CSU

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[Markus Söder @Markus_Soeder]

Bayern ist Sportland und auch besonders stark beim Nachwuchs: Zwei absolute Top-Mannschaften im #Eishockey waren heute in der Staatskanzlei. Herzlichen Glückwunsch an den @ERCIngolstadt und die U15A zum Gewinn der Deutschen Meisterschaft und des DEL-Cups sowie an die U20 zur Deutschen Vizemeisterschaft! Eishockey ist voller Dynamik, Eleganz und Technik. Die Erfolge machen Mut. Sie zeigen, was möglich ist, wenn im #Sport aus Talent und Leidenschaft eine Mannschaft wird. Bayern ist stolz auf Euch. Als Sportland steht Bayern an der Seite aller Sportlerinnen und Sportler und sorgt für beste Bedingungen aller Vereine insbesondere für die Jugendarbeit und im Breitensport. Alles Gute und weiter so! Heute mit dabei: MdL Alfred Grob.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Ein starkes Signal für lebendiges Brauchtum und gelebtes Miteinander. Habe gerne den Burschen- und Madlverein Zuchering aus Ingolstadt in der Staatskanzlei empfangen. Mit viel Engagement und Eigeninitiative haben junge Menschen in Zuchering 2023 einen neuen Verein gegründet. Wer Verantwortung übernimmt und sich für Gemeinschaft, Tradition und neue Ideen einsetzt, stärkt nicht nur das gesellschaftliche Miteinander, sondern auch unsere Heimat. Gerade in einer Zeit, in der vieles selbstverständlich erscheint, ist ein solches ehrenamtliches Engagement von unschätzbarem Wert. Ehrenamt schafft Zusammenhalt, verbindet Generationen und hält unsere Traditionen lebendig. Herzlichen Dank an alle Mitglieder für ihren Einsatz. Dem jungen Verein weiterhin viel Erfolg und alles Gute für die Zukunft!

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Enteignung löst keine Wohnungsnot - im Gegenteil! Neuer Wohnraum entsteht nur, wo Investitionen sicher sind. Deshalb sagt Bayern klar Nein zu den Fantasien einer Berliner Initiative zur Vergesellschaftung von großen Wohnungsbeständen. Solche Ideen greifen unsere Eigentumsordnung fundamental an und stellen die soziale Marktwirtschaft insgesamt in Frage. Das mutet wie Sozialismus an und kann alle Bundesländer betreffen. Nicht mit uns! Eigentum ist von der Verfassung geschützt. Es braucht nun vom Bund einen weiteren gesetzlichen Schutz von Grund und Boden, um solche Angriffe auf Investitionen im Wohnungsmarkt abzuwehren. Die Sonderbauministerkonferenz der Länder macht sich darauf bereits auf Bayerns Antrag hin stark. Als Freistaat werden wir außerdem im Bundesrat mit einem Entschließungsantrag klare Regeln einfordern. Notfalls werden wir auch gegen Vergesellschaftungen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Wir sind der Anwalt des Wohnungsbaus. Als Freistaat stärken wir den Wohnungsbau statt ihn zu blockieren: mit weniger Bürokratie, klaren Anreizen wie dem bayerischen Bauturbo, mehr Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten und Verbesserungen im Steuerrecht. Bauen muss insgesamt schneller, günstiger und einfacher werden. Nur das schafft neuen Wohnraum und löst eine wichtige soziale Frage. Vergesellschaftung schafft dagegen keinen einzigen neuen Quadratmeter Wohnraum, sondern vertreibt nur Investoren und Bauherren. Unsere Haltung ist eindeutig: Eigentum schützen, Investitionen sichern, Wohnungsbau ermöglichen! Denn: Ohne Eigentum auch keine Freiheit.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Die CSU hat Versprechen gehalten, zum Beispiel mit der Senkung der Gastrosteuer, der Erhöhung der Pendlerpauschale oder bei der Vollendung Mütterrente. Diese Beschlüsse stellen wir nicht mehr infrage. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit. Es liegen spannende Wochen vor uns. Je fiebriger das Land ist, desto fokussierter müssen wir sein. Das heißt: Angst ist der falsche Weg, stattdessen müssen wir Führung übernehmen und Antworten liefern. Wir werden die bayerischen und die CSU-Interessen in Berlin intensiv vertreten, wissen aber auch um die nationale Verantwortung. Wir sind zum Erfolg verdammt und es wird schwierige Kompromisse bei Steuern und Sozialversicherungen geben müssen. Wir haben klare Positionen zur Erbschaftsteuer und Leistung und wir brauchen Beitragsbegrenzungen und eine regionale Stärkung der Krankenhäuser.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Eine starke Partei muss sich ständig weiterentwickeln. Deshalb haben wir heute einen 10-Punkte-Plan für eine starke CSU auf den Weg gebracht: mit der Wiederbelebung der Grundsatzkommission, einem außenpolitischen Kongress, einem neuen Hightech-Forum, einer Denkwerkstatt zu gesellschaftlichen Strömungen, mehr digitaler Beteiligung der Basis, einem großen Basiscamp für Ehrenamtliche und Engagierte, regionalen Basiskonferenzen, einem Ehrenamtstag der Partei, der Neuaufstellung der Hanns-Seidel-Stiftung und einer noch stärkeren Präsenz der CSU, ihrer Verbände und Personen in den sozialen Medien.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Unsere Bayern-Philosophie lautet Technik und Tradition, Laptop und Lederhose, Hightech und Heimat, Innovation und Identität. Dies gilt seit den Wittelsbachern, übernommen von Strauß, Goppel und Stoiber bis heute. Das ist unsere Idee für dieses Land.

[CSU @CSU]

🔵 LIVE - Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung. Über die Ergebnisse der Sitzung informieren CSU-Chef @Markus_Soeder, der Vorsitzende der @csu_lt @klausholetschek und der Vorsitzende der @csu_bt @Hoffmann_MdB.
🎦 Den Livestream findet ihr unter https://t.co/ekBtUG8DSC

[CSU @CSU]

Guten Morgen aus München. Wir starten in die Woche mit der Sitzung des CSU-Parteivorstands im Franz Josef Strauß-Haus.
ℹ️ ca. 12:30 Uhr Pressekonferenz mit CSU-Chef @Markus_Soeder, dem Vorsitzenden der @csu_lt @klausholetschek und dem Vorsitzenden der @csu_bt @Hoffmann_MdB.
🎦 Den Livestream findet ihr unter https://t.co/9Ao7S3rgKg

[CSU @CSU]

Heute ist bundesweiter Veteranentag. Gerade in bewegten Zeiten ist der Einsatz für unser Land und unsere Werte wichtiger denn je. Danke an alle Veteranen für Mut, Haltung und Engagement im Dienst für unser Land. Ihr verdient Respekt und Anerkennung – heute und an jedem Tag. #Veteranentag

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Das #Handwerk ist das wirtschaftliche Rückgrat Bayerns: Heute vor Ort beim Landesverbandstag des Fachverbands #Metall Bayern im schwäbischen Nördlingen. Das Metallhandwerk ist ein wichtiger Partner für Industrie, Energiewende und Innovation – und spürt wie die gesamte Wirtschaft die aktuellen Herausforderungen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Wirtschaft stärken statt bremsen. Dazu gehören weniger Bürokratie sowie niedrigere Energiekosten und Unternehmenssteuern. Wer arbeitet, ausbildet und Verantwortung übernimmt, muss Rückenwind bekommen. Bayern steht fest an der Seite seines Handwerks, des Mittelstands und der Familienbetriebe: Wir fördern Meister, Ausbildung und Innovation wie kein anderes Bundesland. Mit der kostenfreien Meisterausbildung, über 100 Mio. Euro für Handwerksförderung und massiven Investitionen in moderne Bildungszentren schaffen wir die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft. Vielen Dank an unsere Unternehmen, Meister, Gesellen und Auszubildenden. Bayern kann sich auf sein Handwerk verlassen – und das Handwerk auf Bayern!

[CSU @CSU]

Anpfiff zur WM 2026! In den USA, Kanada & Mexiko beginnt heute das größte Fußballfest der Welt – wir drücken der DFB-Elf die Daumen! 🇩🇪

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Für eine neue Luftverteidigung Europas: Nach dem #FCAS-Aus braucht es einen starken Nachfolger mit einem deutschen Konsortium wie dem „Team Gen 6“ von Airbus, Autoflug, Diehl Defence, Hensoldt, Liebherr, MBDA, MTU Aero Engines sowie Rohde und Schwarz. Die Luftfahrtmesse #ILA war ein starkes Signal des Aufbruchs. Wir werden das als Staatsregierung massiv unterstützen. Luftfahrt in Bayern boomt. Der Freistaat ist insgesamt ein Top-Standort für #DefenseTech: Global Player und Start-ups bilden ein starkes Cluster. Nach dem gescheiterten FCAS mit Frankreich braucht es mehr deutsche Kompetenz bei der Verteidigungstechnologie gemeinsam mit europäischen Partnern. Nur Sicherheit gewährleistet Freiheit – deshalb müssen Deutschland und die EU Verantwortung übernehmen. (Fotos Archiv bei der Bundeswehr)

[Markus Söder @Markus_Soeder]

„Nie wieder“ ist Kompass und Auftrag! Wer über das Gestern spricht, muss auch das Morgen so gestalten. Heute ausführlicher Talk mit Moderatorin Melody Sucharewicz über die Beziehungen zwischen Deutschland, Bayern und Israel in der Bayerischen Vertretung in Berlin. Als Nürnberger komme ich aus einer Stadt mit besonderer Verantwortung im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. „Nie wieder“ gilt heute mehr denn je. Heute verbindet uns mit Israel eine Koalition der Werte: Demokratie und Rechtsstaat. Israel ist unser engster Partner im Nahen Osten. Der Schutz jüdischen Lebens gehört in Bayern zur Staatsräson - als Ministerpräsident gebe ich ein persönliches Schutzversprechen. Null Toleranz für antisemitischen Hass und Hetze! Es ist eine große Ehre, dass die Außenstelle von Yad Vashem nach München kommt. Das Wissen um die Verbrechen des Holocaust muss auch an künftige Generationen weitergegeben werden. Das Vertrauen von Yad Vashem ist nicht nur Anerkennung, sondern bleibender Auftrag für Bayern. Der Freistaat steht zu dieser Verantwortung: Wir schützen jüdisches Leben, sorgen für Sicherheit und treten jedem Auswuchs von Antisemitismus entschlossen entgegen.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Heute Abend im Kanzleramt: Koalitionstreffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern. Unser Land braucht Reformen. Wir müssen gemeinsam vorankommen.

[CSU @CSU]

Kein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen! Auch wenn Aktivisten Schlagzeilen machen wollen, wir setzen auf Vernunft, Technologie und Eigenverantwortung statt Symbolpolitik und ideologischer Bevormundung. Tempo 100 per Klebeband? Nicht mit uns.

[Markus Söder @Markus_Soeder]

Bayern ist #Hightech-Land: Unterwegs in Unterfranken zur Einweihung von zwei neuen Gebäuden der Technischen Hochschule #Aschaffenburg mit Wissenschaftsminister @MarkusBlume und Gesundheitsministerin Judith Gerlach. Mit einer Investition von 62 Mio. Euro schaffen wir beste Voraussetzungen für Lehre, Forschung und die Ausbildung der Fachkräfte der Zukunft. Die Welt verändert sich rasant. Klar ist: Wer nur nachdenkt, aber nicht handelt, wird nichts verändern. Deshalb investieren wir konsequent in Wissenschaft, Forschung und Innovation – seit 2018 mit der #HightechAgenda Bayern etwa sechs Mrd. Euro in Technologien wie KI, Robotik sowie Luft- und Raumfahrt. Mit Technischen Hochschulen, Technologetransferzentren in allen Regierungsbezirken und einer starken Forschungslandschaft schaffen wir die Grundlage für die Innovationen von morgen. Bayern liegt heute schon ganz vorne bei Start-ups in Deutschland sowie bei den leistungsfähigsten Supercomputern. Nur so können wir im internationalen Wettbewerb bestehen, Zukunft gestalten, Wohlstand sichern und unsere Demokratie stärken. Herzlichen Dank allen, die dabei mitmachen!

[CSU @CSU]

Wusstet ihr schon... dass Studentinnen und Studenten in Bayern jedes Jahr bei den #Hochschulwahlen ihre Interessenvertretung wählen? Ob #Studienbedingungen, #Campusleben oder die #Weiterentwicklung der Hochschule: Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter gestalten viele wichtige Entscheidungen mit. Die Hochschulwahlen beginnen bereits morgen und finden je nach Hochschule an unterschiedlichen Terminen statt. Deshalb gilt: Stimme nutzen, mitbestimmen und bei den Hochschulwahlen den @RCDSBayern wählen.

[CSU @CSU]

Wir wünschen unserem Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt alles Gute zum Geburtstag!

[CSU @CSU]

Die Verteidigung von Freiheit und Demokratie sind nur mit einer starken Bundeswehr möglich. Für uns gilt daher nicht nur am heutigen Tag der Bundeswehr, sondern jederzeit: Wir stärken unsere Truppe. Das heißt: mehr Soldaten, mehr Waffen, beste Ausrüstung und eine stärkere Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft. Wir unterstützen diejenigen, die unser Land und unsere Werte verteidigen! Danke für euren Dienst! #TagDerBundeswehr

[CSU @CSU]

Heute ist Tag der #Organspende! Tausende Menschen in Deutschland warten auf ein lebensrettendes Organ. Wir wollen die Zahl von Organ- und Gewebespenden deutlich erhöhen, denn jede einzelne Spende kann Hoffnung schenken und #Leben retten. Es ist ganz einfach, sich einen #Organspendeausweis zu besorgen und diesen auszufüllen. Ihr habt die Freiheit, euch zu entscheiden. Nutzt sie. Helft Leben retten.